Mit soliden Finanzen gut durch die Corona-Krise und für die Zukunft gerüstet!
Die SPD und deren Bürgermeister standen und stehen weiterhin für solide Finanzen, ausgeglichene Haushalte sowie geringe Schulden und Zinslasten. Wir erreichen dies trotz sehr hoher und steigender Investitionen in den Umfang und die Qualität der Infrastrukturen und Leistungsangebote für die Bürgerinnen und Bürger sowie im Landkreisvergleich weit unterdurchschnittlicher Steuer- und Gebührensätze.
Die Verbindlichkeiten – inklusive des Eigenbetriebs Wasser und Abwasser – konnten trotz Rekordinvestitionen von rund 6 Mio. € im Haushalt 2021 auf sehr niedrigem Niveau von rund 8,7 Mio. € und somit weiter deutlich unter 10 Mio. € stabilisiert werden. Die pro Kopf-Verschuldung liegt weiterhin unter 700 €. Wettenberg verfügt seit Jahren und auch in der Corona-Krise über ausreichend liquide Mittel, um laufende Ausgaben ohne teure Kassenkredite und Investitionen zu großen Teilen ohne Kreditaufnahme finanzieren zu können. Dies ist Ergebnis langjähriger, vorausschauender und überaus erfolgreicher, sozialdemokratisch geprägter Wirtschaftsförderungs-, Gewerbe- und Siedlungspolitik.
Wettenberg ist und bleibt hochattraktiver und gefragter Gewerbestandort
Wir haben in attraktiven Gewerbegebieten einen Mix leistungsstarker Unternehmen angesiedelt, die Nachfrage nach Entwicklungs- und Neuansiedlungsflächen hält an. Von 2015 bis 2020 ist die Zahl der Gewerbebetriebe von rund 1.050 im Jahr 2015 auf 1.180 im Jahr 2020 gestiegen. Die bereits hohen Gewerbesteuereinnahmen von über 4 Mio. € steigen auf 5 Mio. € und mehr und sind trotz Corona stabil. Dies wird durch gezielte Nutzung bestehender Gewerbeflächen sowie flächenmäßig sehr konzentrierte, kleinteilige Entwicklung, wie z.B. in der Gemarkung Launsbach, erreicht. Die Entwicklung eines interkommunalen Gewerbegebietes bleibt perspektivisch eine Option.
Die ökologisch optimierte, hochwertige Gewerbeentwicklung mit einer wachsenden Vielfalt leistungsstarker Unternehmen, die viele qualifizierte, attraktive und gut bezahlte Arbeits- und Ausbildungsplätze vor Ort schafft, bleibt sozialdemokratischer Markenkern. Die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze ist seit 2016 (3.600) nochmals auf 3.800 in 2020 gestiegen. Dies sorgt für stabile und steigende Einkommensteuern. Diese Einnahmequellen sind erforderliche Basis des hervorragenden Leistungsangebotes, das Wettenberg so lebens- und liebenswert macht.
Ausbau und stetige Modernisierung der Angebote von Kindertagestätten, Sozialstation, Freibad und Wißmarer See, Bürgerhäusern und Bürgerparks, Spiel- und Sportstätten, Feuerwehrwesen, schnelles Internet, Wasserver- und -entsorgung inklusive sehr aufwändigem Hochwasserschutz waren und bleiben aus unserer Sicht wichtige und bedeutende Ziele.
Die gemeindlichen Infrastrukturen und der Service für die Bürgerinnen und Bürger wurden und werden kontinuierlich erhalten und ausgebaut.
Die Finanzlage erlaubt weitere Investitionen, z.B. in die Verbesserung der Qualität vorschulischer Bildung, bezahlbares Wohnen, Energieeffizienz, Mehrgenerationenplätze, die Unterstützung des Erhalts von Kulturdenkmalen wie der Burg Gleiberg, den Abschluss der Attraktivierung des Wißmarer Sees und ebenso die Förderungen der Vereine, der Heimatpflege und von Kunst und Kultur. Vor allem diese Unterstützung des wichtigen bürgerschaftlichen Engagements, die als sogenannte freiwillige Leistung der Kommune nur bei ausgeglichenen Haushalten zulässig ist, liegt uns als Sozialdemokraten besonders am Herzen. Die gemeindliche Förderung der Vereine, der Heimatpflege, die Förderung von Kunst und Kultur wird auf hohem Niveau gehalten. Hallenbenutzungsgebühren wird es auch zukünftig nicht geben.
Die vielfältigen Vereine und die in und für Wettenberg aktiven Bürgerinnen und Bürger können sich auf die Unterstützung einer sozialdemokratisch geführten Kommunalpolitik verlassen.
Wettenberg kann sich den Folgen der Corona-Krise nicht völlig entziehen. Anders als bei vielen anderen Kommunen hinterlässt sie aber im Haushalt 2020 und auch 2021 aufgrund vorausschauender Politik weit geringere Schäden. Dies ermöglicht es, weit mehr als nur das Notwendige zu tun, auch wenn nicht alles Wünschenswerte umzusetzen ist. Das ambitionierte Ziel, für Wettenberg mittels Ausgabendisziplin einen ausgeglichenen Haushalt 2021 und eine ebensolche Mittelfristplanung vorlegen zu können, wurde erreicht. Noch bemerkenswerter: Die niedrigen Steuer- und Gebührensätze bleiben stabil und die Zukunfts-Investitionen können noch ausgeweitet werden. Wettenberg verfügt Dank außerordentlich solidem Wirtschaften über ein Barvermögen von über 7,55 Mio. €. Für den Ausgleich weiterer potentieller krisenbedingter Fehlbeträge stehen Rücklagen von fast 23,5 Mio. € (davon 11 Mio. € bei den Eigenbetrieben) zur Verfügung.
Investitionen in unsere Zukunft
Die vorausschauende Politik der vergangenen Jahre hat vielfältige Investitionen in die Infrastruktur sowie das hervorragende Leistungsangebot Wettenbergs ermöglicht und lässt deren Ausweitung in den kommenden Jahren zu. Diese betreffen v.a. Investitionen in die vorschulische Bildung und ein familienfreundliches Wettenberg für alle Generationen.
Die Erfolge zeigen sich in den seit 2016 realisierten wesentlichen Investitionen:
- Neubau der Kita „Wiesenhaus“, Standort „Hainerweg“ in Wißmar 3,15 Mio. €
- Sanierung und Ausbau der Kita „Schatzkiste“ Hauptstraße in Krofdorf-Gleiberg 400 T €
- Errichtung einer weiteren U3-Gruppe im evangelischen Gemeindehaus 357 T €
- Erweiterung der Kita Launsbach um zwei U3-Gruppen 1,2 Mio. €
- Kauf des 10-Familienhauses in Wißmar zum Erhalt bezahlbaren Wohnraums 542 T €
- Erweiterung des Eingangsbereichs Eduard-David-Sporthalle 207 T €
- Anschaffung von Einsatzfahrzeugen für die FFW-Wettenberg 1,2 Mio. €
- Austausch von Fahrzeugen des Betriebshofes 596 T €
- Erschließung des Neubaugebietes „Hinter dem Dorf“ in Launsbach 310 T €
- Endausbau des Baugebietes „Am Lochacker“ in Launsbach 229 T €
- Endausbau des Baugebietes „Dünsberger Weg“ in Wißmar 273 T €
- Neuanlage des Begegnungsplatzes am Bürgerhaus in Launsbach 303 T €
- Errichtung des Mehrgenerationenplatzes in Wißmar 450 T €
- Erweiterung des „Gewerbe- und Umweltparks“ zur Ansiedlung von vier Unternehmen
- Modernisierung u.a. Sanitäreinrichtungen, Stromversorgung Wißmarer See 1,25 Mio. €
- Investitionen in Wasserver-, Abwasserentsorgung und Hochwasserschutz 6 Mio. €
Wir investieren weiter, ohne kommende Generationen durch Kredite übermäßig zu belasten. Wichtige Bereiche sind und werden unter anderem mittelfristig sein:
- Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses „Tempelchen“ in Gleiberg 300 T €
- Grundstückserwerb, u.a. Erweiterung Gewerbegebiet Launsbach 290 T €
- Neubau und Erweiterung auf 6 Gruppen Kita „Finkenweg“ in Krofdorf-Gleiberg 6,4 Mio. €
- Errichtung eines Bürgerparks in Krofdorf-Gleiberg 370 T €
- Fortführung Stromversorgung Campingplätze Wißmarer See 405 T€
- Kernsanierung des Gebäudes „Nau Schul“, Gießener Straße 2 in Launsbach bis 800 T €
- Austausch von Fahrzeugen des Betriebshofes 285 T €
- Erweiterung des Feuerwehrhauses Wißmar 600 T €
- Straßenendausbau „Hinter dem Dorf“ in Launsbach 330 T €
- Grundhafte Erneuerung der Bergstraße in Wißmar 260 T €
- Regenrückhaltebecken unter dem Bürgerhausparkplatz in Wißmar 1,5 Mio. €
- Planungen für Neubau (ab dem Jahr 2023) der Kita „Pfiffikus“ in Wißmar
- Bezahlbares Wohnen am Festplatz Wißmar mit einer Baugenossenschaft
- Kanal- und Hochbehältersanierungen (Krofdorf-Gleiberg), und Hochwasserschutz (u.a. Wißmar, Marburger Straße) in siebenstelliger Höhe
- Erschließung zur Erweiterung des Gewerbegebietes Launsbach 327 T €
- Neubau eines Radweges zwischen Gewerbegebiet Launsbach und Ostpark 120 T €
- Anlage eines Pumptrack BMX im Ortsteil Wißmar 145 T €
- Umbau/Neubau des Rathauses 4 Mio. €
- Grundhafte Erneuerung der Gießener Straße 2,3 Mio. €
Wichtig für die Bürgerinnen und Bürger: Die Hebesätze der Gemeindesteuern bleiben stabil niedrig und deutlich unter Kreisdurchschnitt. Für die Gewerbesteuer sind dies 380% (Kreis-Durchschnitt 395%), die Grundsteuer A 340% (384%), die Grundsteuer B 380% (458%). Die Wasser- und Abwassergebühren sind seit fünf Jahren unverändert und bleiben ebenso wie die Gebühren für die Kindertagesstätten stabil. Gleichzeitig investieren wir personell in hochwertige Kinderbetreuung. Allein 2020 und 2021 werden die Stellenkontingente um fast 10 Stellen erhöht, mit weiteren Gruppen und qualitativen Verbesserungen weiter steigend!
Wir erhalten die Handlungs- und Gestaltungsfähigkeit durch ausgeglichene Haushalte bei Steuersätzen unter Kreisdurchschnitt, um hochwertige Infrastruktur und Leistungen und insbesondere auch freiwillige Leistung zur Vereinsförderung weiterhin sicherstellen zu können. Wir werden gemeinsam mit einem sozialdemokratischen Bürgermeister Ralf Volgmann tatkräftig, mit Realismus und Besonnenheit daran arbeiten, dass Wettenberg die Herausforderungen der Krise meistert, weiterhin zukunftsfähig aufgestellt ist und leistungsfähig, lebens- und liebenswert für seine Bürgerinnen und Bürgern bleibt!