Übersicht

Meldungen

Bild: Pietro Sutera

Entgleisungen von Mitgliedern der JU Limburg

Thorsten Schäfer-Gümbel hat die Führung der hessischen CDU aufgefordert, sich von den Entgleisungen zu distanzieren, zu denen sich Mitglieder der Jungen Union (JU) Limburg bei einer Fahrt nach Berlin haben hinreißen lassen. Wie mehrere Medien übereinstimmend berichten, haben Teilnehmer einer…

Gleiches Gehalt für alle Lehrkräfte

Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Christoph Degen, hat sich im Rahmen des vierten landesweiten Aktionstages der Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft (GEW) für eine gleiche Bezahlung aller Lehrkräfte ausgesprochen. Degen sagte dazu am Dienstag in Wiesbaden: „Grundschullehrkräfte…

Engagement für Demokratie und Freiheit

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Thorsten Schäfer-Gümbel, hat am heutigen Tag zu mehr Engagement für die freiheitliche Demokratie aufgerufen. Der 9. November sei ein Datum, um sich darauf zu besinnen, wie wichtig das demokratische Gemeinwesen sei, das jeden…

Bild: Pietro Sutera

Fahrverbote verhindern – Schwarzgrün stimmt Antrag im Bundesrat auf Nachrüstung nicht zu

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat die jüngsten Äußerungen von Bundeskanzlerin Merkel vom gestrigen Abend, die eine Änderung des Immissionsschutzgesetzes als Lösung für die drohenden Diesel-Fahrverbote für Frankfurt ins Spiel gebracht hat, wie folgt kommentiert: „Fahrverbote in Frankfurt wollen…

Auch der ländliche Raum braucht sozialen Wohnungsbau

Zu einem gemeinsamen Gespräch trafen sich am Samstagmittag Landrätin Anita Schneider, der Bürgermeister von Lich Bernd Klein, der Busecker Bürgermeister Dirk Haas sowie Hans-Joachim Rosenbaum, Vorsitzender der IG BAU Hessen und Teil des Schattenkabinetts von Thorsten Schäfer-Gümbel für die Themen Wohnen, Bauen und Landesentwicklung. Erörtert wurde das interkommunale Engagement für den sozialen Wohnungsbau und beispielhaft zwei Projekte zu sozialem Wohnungsbau in Lich und Buseck.  Im Blickpunkt waren zudem die Herausforderungen, vor denen die aktuelle und auch zukünftige Landesregierungen in dem Bereich des Wohnens stehen werden.

Vollständige Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hat erneut einen Gesetzentwurf zur vollständigen Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in das Parlament eingebracht. In der ersten Lesung des Gesetzentwurfs machte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Günter Rudolph, deutlich, dass die SPD sich weiterhin für die…

Bild: Ulrich Ellinghaus

SPD on Tour: Der Wettenberger Wald und seine Bäume

Im Rahmen ihrer Veranstaltungsreihe „SPD on Tour“ hatte die Wettenberger SPD diesmal zu einer Wanderung durch den Wettenberger Wald eingeladen. Bei schönstem Wetter marschierten interessierte Bürger und Sozialdemokraten vom Erlental aus durch den Wißmarer Forst, unter kundiger Führung von Hans…

Anhörung bestätigt Linie der SPD – Straßenausbaubeiträge müssen vollständig abgeschafft werden

Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hat heute eine Anhörung zu den umstrittenen Straßenausbaubeiträgen abgehalten. Am Ende der dreistündigen Anhörung, zu der 40 Beteiligte und Betroffene gekommen waren, stellte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Günter Rudolph fest: „Es kommt selten vor,…

Bild: Pietro Sutera

Schwarzgrüne Märchen aus dem Kindergarten – Eltern zahlen weiter, Kommunen werden belastet

CDU und Grüne haben heute in ebenso ausführlichen wie irreführenden Pressemitteilungen ihre Freude über die angebliche Abschaffung der Kita-Gebühren in Hessen zum Ausdruck gebracht. „Die demonstrative Zufriedenheit der schwarzgrünen Koalitionsfreunde steht leider in keinem Verhältnis zur Wirklichkeit“, stellte dazu Thorsten…

Eine Luftaufnahme der Burg Gleiberg mit den angrenzenden Dörfern.
Bild: Steffen Hampl, Wettenberg

SPD on Tour: Bezahlbarer Wohnraum in Wettenberg

Es ist wieder soweit, am Samstag, den 14. Juli starten wir mit unserer Sommertour 2018! SPD „On Tour 2018“ – Bezahlbarer und altersgerechter Wohnraum in Wettenberg Am Samstag, den 14. Juli 2018 Start: 10:30 Uhr auf dem Parkplatz der Gemeindeverwaltung,…

Ärztemangel im ländlichen Raum ist Realität – schwarzgrüne Landesregierung muss endlich Handeln

Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Daniela Sommer, hat der schwarzgrünen Landesregierung bei der gesundheitlichen Versorgung im ländlichen Raum Realitätsverweigerung vorgeworfen. Sommer sagte am Mittwoch: „Wenn der Staatssekretär im Sozialministerium in einer Plenardebatte sagt, in Hessen gebe…

Selbstbestimmtes Leben im Alter bedeutet Teilhabe

Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag fordert von der schwarzgrünen Landesregierung zusätzliche Anstrengungen und Initiativen, damit ein selbstbestimmtes Leben im Alter gefördert werde. Dies sagte die stellvertretende Vorsitzende und pflege- und gesundheitspolitische Sprecherin Dr. Daniela Sommer am Dienstag. „Es gibt mittlerweile…

SPD fordert Niederlassung der IGA in Hessen

In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft,  Energie, Verkehr und Landesentwicklung des Hessischen Landtags steht ein dringlicher Berichtsantrag der FDP zur  Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und Bundesfernstraßen (IGA) auf der Tagesordnung. Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Uwe Frankenberger, sagte dazu…