Wettenberg ist hochattraktiver Gewerbestandort mit hervorragendem Ruf. Wir haben es geschafft, in marktgerecht organisierten Gewerbegebieten einen Mix leistungsstarker Unternehmen anzusiedeln. Firmen fragen weitere Entwicklungs- und Neuansiedlungsflächen an. Wettenberg verfügt in der Folge über stabile Gewerbesteuereinnahmen in einer Größenordnung von über 4 Mio. € und ist dabei nicht von einzelnen Großunternehmen abhängig.

Um die Unternehmen am Standort halten und ihnen Entwicklungsmöglichkeiten zu geben, treiben wir Planung für zusätzliche Gewerbeflächen und kleinerem Umfang am Standort Launsbach voran. Für die SPD Wettenberg steht dies nicht im Konflikt mit unserem Ziel der Entwicklung eines interkommunalen Gewerbegebiets „Am Abendstern“ zusammen mit Biebertal und Heuchelheim. Die Verkehrsanbindung kann ideal über den vorhandenen Kreisverkehr erfolgen. Das Gebiet wäre schnell genehmigungsfähig und entwickelbar sowie aufgrund der Lage hochattraktiv. Es erfolgt keine Ortslagenbelastung. Wichtige Schritte zu Realisierung müssen in der Gemeinde Biebertal eigeleitet werden, auf deren Gemarkung das Gebiet liegt. Die SPD Wettenberg unterstützt das Projekt nachdrücklich. Es wird auch hier auf eine hochwertige und arbeitsplatzintensive Entwicklung geachtet werden.

Die Gewerbeentwicklung in Wettenberg ist eine beispielgebende Erfolgsgeschichte, die auch einer sehr guten Wirtschaftsförderung – im Übrigen seit 1994 verantwortet von Thomas Brunner als damaliger Geschäftsführer der Gewerbe- und Umweltpark Wettenberg GmbH – zu verdanken ist.

Die Zahl der sozialversicherungsversicherungspflichtig Beschäftigten hat sich zwischen dem Jahr 2000 und dem Jahr 2012 im Regierungsbezirk Gießen und Hessen gemäß Zahlen der Bundesagentur für Arbeit um rund 5% erhöht – in Wettenberg ist sie um herausragende 50% gestiegen! Auch die Arbeitslosenzahlen sind in Wettenberg stärker zurück gegangen. Während in diesem Zeitraum die Zahl der Auspendler mit rund 3.400 konstant geblieben ist, ist die Zahl der Einpendler von rund 1.700 auf nahezu 3.000 gestiegen!
Die Schaffung qualifizierter und sicherer Arbeitsplätze geht dabei vor schneller Flächenveräußerung. Mit dieser Politik sind wir überaus erfolgreich gewesen und führen sie geeignet fort.

In Wettenberg gehen hochwertige Arbeitsplätze und lebenswertes Wohnen Hand in Hand. Wettenberg ist eine attraktive Wohngemeinde, die Neubürger anzieht. Wie angekündigt wurden das Neubaugebiet Dünsberger Weg in Wißmar für rund 433T € erschlossen und für die Bebauung freigegeben. Auch in Launsbach wurde in angemessenem Umfang eine gezielte Entwicklung eingeleitet. Die Innenentwicklung wird durch entsprechende Analysen, den Zukunftsprozess Wettenberg 2022 (IKEK) und die baurechtliche Überplanung von Innenebereichen unterstützt. Unser Augenmerk ist weiter darauf gerichtet, den Generationenwechsel so zu bewältigen, dass diese Wohngebiete attraktive Lösungen zum Neubau bieten, um Leerstände und Preisverfall zu vermeiden ohne dass der Charakter der Wohngebiete zerstört wird. Demografischen Entwicklungen, neuen Wohntrends und v.a. auch dem steigenden Bedarf altengerechten Wohnens ist dabei Rechnung zu tragen.

Wettenberg hat sich mit einer guten Siedlungspolitik und seinen guten Angeboten öffentlicher Dienstleistungen bislang einem Bevölkerungsrückgang entgegengestemmt, den bundes- und hessenweiten Trends entziehen kann sich auch Wettenberg nicht. Die Altersstruktur, mit einem hohen Anteil an 50- bis 75-Jährigen und Älteren, wird automatisch in den 2020er bis 2030er Jahren zu einem natürlichen Rückgang führen. Auch hier ist eine Politik wichtig, die für alle Altersgruppen geeignete Angebote bereitstellt und fördert und z.B. durch altengerechte Wohn- und Pflegeangebote einem Wegzug älterer Wettenberger entgegenwirkt.
Diese vergleichsweise gute Einwohnerentwicklung sichert auch die zweite finanzielle Säule der Gemeinde Wettenberg, den Anteil an der Einkommenssteuer.

Auch bei der Grundversorgung mit Gütern des täglichen Bedarfs ist Wettenberg noch gut aufgestellt. Der Markt in Wißmar wurde auf der Basis einer gemeindlichen Planung erheblich erweitert. In Launsbach hält sich ein kleiner gut geführter Markt, weil die Bürger ihn annehmen und einen Grundumsatz sichern. Ohne den kommt kein Kaufmann zurecht, kann auch Politik wenig ausrichten. In Krofdorf-Gleiberg ist der Markt in der Hauptstraße von erheblicher Bedeutung. Viele Anbieter anderer Waren für die Nahversorgung und Dienstleistungen hängen wesentlich von diesem Frequenzbringer ab. Für uns ist es deshalb oberstes Gebot, den Bestand des Marktes zu sichern.
Wir werden geeignete Maßnahmen einleiten, um den Standort langfristig und auch nach Übergang des bisherigen Kaufmanns in den Ruhestand zu sichern. Gemeindliche Interessen und ein verantwortungsbewusstes Handeln im Interesse aller Krofdorf-Gleiberger Bürger haben dabei absoluten Vorrang vor den Interessen einzelner Handels-Konzerne.

Vermögensaufbau bei Schuldenabbau sowie ausgeglichene Haushalte bei niedrigen Gemeindesteuern

Einkommens- und Gewerbesteuer sind die Basis für die guten Kommunalfinanzen, die uns den Erhalt der sehr guten gemeindlichen Infrastruktur mit Freibad, Spiel- und Sportplätzen und –hallen, Bürgerhäusern, Kindergärten aber auch die Ertüchtigung der Anlagen des Wißmarer Sees gestatten.
Auch Investitionen in die Energiewende und z.B. die Förderung für den Erhalt der Burg Gleiberg, gut ausgestattete Freiwillige Feuerwehren und intakte Straßen und Wege sowie eine moderne und gut instandgehaltene Wasserver- und Entsorgung bedürfen einer stabilen Finanzierung. Sie sind außerdem unabdingbare Voraussetzung zur Beibehaltung der freiwilligen Leistungen z.B. in den Bereichen Vereins- und Kulturförderung sowie Kinder- und Jugendarbeit.

Wettenberg liegt bei der Höhe der gemeindlichen Gebühren und Steuern durchgehend in der unteren Hälfte der Gemeinden im Landkreis Gießen und unter dem Landesdurchschnitt vergleichbarer Kommunen. Wir erreichen trotzdem unser wichtiges Ziel ausgeglichener Haushalte (aktuell ist dies für 2014 auch wieder absehbar).

Dies gelingt obwohl das Land den Kommunen weiterhin Mittel des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) vorenthält. Nach aktuellem Stand wird die von den Kommunen vor dem Hessischen Staatsgerichtshof erzwungene Neuermittlung des Kommunalen Finanzausgleichs aufgrund des Vorgehens des Landes für die kommunale Familie nicht zu einer Verbesserung führen. Das Land ermittelt den Finanzausgleichsbedarf für die Kommunen innerhalb einer Vergleichsgruppe, indem die Finanzbedarfe für kommunale Aufgaben den Einnahmen auf der Basis durchschnittlicher Realsteuerhebesätze gegenübergestellt werden. Wettenberg unterschreitet diese bei der Gewerbesteuer und wird sie nach der Realisierung des Breitbandausbaus auch bei den Grundsteuern wieder unterschreiten. Die seitens des Landes unterstellten Einnahmen werden somit nicht erzielt, der KFA würde aber entsprechend niedriger bemessen. Bei einer gleichbleibenden Gesamthöhe des KFA bedeutet dies für Wettenberg einen anteiligen Verlust von KFA-Mitteln von mindestens 300.000 €.

Diese Entwicklung kann Wettenberg faktisch in die Spirale weiter steigender Hebesätze der Gemeindesteuern zwingen, da anderweitig die Ausfälle aus dem KFA nicht zu kompensieren sind. Es muss den Kommunalverbänden daher gelingen, hier noch Verbesserungen herbei zu führen.

Wettenberg ist es gelungen, seit 2010 die Schuldenlast der Kommune und der Eigenbetriebe von 10,64 Mio. € auf 7,58 Mio. € zu senken, die pro Kopf-Verschuldung der Einwohner sank damit von 831,– € auf 592,– €. Im Jahr 2011 wurde erstmals seit dem Bestehen der Gemeinde Wettenberg ein Schuldenstand von unter 9 Mio. € erreicht, der zum Ende diesen Jahres 2014 nochmals um 1,4 Mio. € reduziert sein wird. Damit sinkt auch die Zinsbelastung deutlich. Wettenberg verfügt zudem über ausreichend liquide Mittel, um vollständig ohne teure Kassenkredite auszukommen, die in anderen Kommunen an der Tagesordnung sind.

Diese Erfolge gehen dabei – anders als aufgrund unterlassener Instandhaltung und Ersatzinvestition auf Bundes- oder Landesebene – nicht auf Kosten der Substanz der gemeindlichen Infrastruktur. Dies belegt die Eröffnungsbilanz 2009 der Gemeinde und die Ergebnisrechnungen der vergangenen Jahre. Dies zeigen aber anschaulich die seit 2010 abgeschlossen bzw. auf den Weg gebrachten größeren Investitionen.

Als wesentliche Beispiele seien hier nur