SPD Wettenberg
Sozial, stark und zukunftsorientiert

Meldung:

15. Oktober 2015

Kommunalwahlprogramm soll in offenen Arbeitsgruppen entstehen

Ortsvereinsvorstands- & Fraktionsklausur der SPD Wettenberg
Das Logo der SPD Wettenberg: ein rotes Quadrat, auf dem in weißer Schrift am oberen Rand "Wettenberg" und unten groß "SPD" steht.

Am vergangenen Wochenende trafen sich Fraktion und Ortsvereinsvorstand der SPD Wettenberg zu einer gemeinsamen Klausurtagung am Wißmarer See. Überspannendes Thema der zweitägigen Beratung war die im nächsten Jahr anstehende Kommunalwahl.

Hauptpunkt war die inhaltliche Ausgestaltung des politischen Programms für die kommenden fünf Jahre. Anstatt wie sonst üblich nach Politikfeldern zu diskutieren, nach denen auch die Ausschüsse der Gemeindevertretung aufgeteilt sind, entschied man sich für Oberthemen, denen man Priorität beimisst. In einer lebhaften und konstruktiven Diskussion einigte man sich auf die Schwerpunkte Integration, Demographischer Wandel, Gewerbe sowie Umwelt. Die Basis für die Gestaltungsfähigkeit und zukunftsgerichtete Investitionen sind ausgeglichene Finanzen, mit den Haushalts- und Finanzierungsfragen wird sich eine interne Arbeitsgruppe befassen. „Wir wollen weiterhin dafür sorgen, dass Wettenberg lebenswert und zukunftsfähig bleibt, die Grundlage dafür sind ausgeglichene Finanzen bei moderater Steuer- und Gebührenbelastung. Wettenberg hat sehr gut gewirtschaftet, wird aber durch den neuen kommunalen Finanzausgleich der Schwarz-Grünen Landesregierung massiv belastet. Darauf müssen wir ausgewogene Antworten finden, aber auch prüfen, ob und wie wir geeignet dagegen vorgehen können“, so Kai Daubertshäuser.

Eine vertiefte Diskussion soll in Arbeitsgruppen stattfinden, die auch interessierten Bürgerinnen und Bürgern offen stehen. „Wir möchten mehr Bürgerinnen und Bürger für Kommunalpolitik interessieren und sie noch stärker in die politische Diskussion einbeziehen. Mit den offenen Arbeitsgruppen bieten wir die Möglichkeit, eigene Vorstellungen in unser Wahlprogramm einfließen zu lassen“, erläutert Ortsvereinsvorsitzender Ralf Volgmann, der selber Ansprechpartner für die Themen „Integration“ sowie „Demographischer Wandel“ ist. Ansprechpartner für den Themenkomplex „Gewerbe“ ist Ulrich Ellinghaus und für „Umwelt“ Oliver Wegener. Wer Interesse an einer Mitarbeit hat, kann sich an Ralf Volgmann wenden unter ralf@volgmann35435.de

Froh war man auch über die neuen Gesichter auf der Tagung, bei denen es bereits gelungen ist, sie für Kommunalpolitik zu interessieren und die bei der kommenden Wahl ein Mandat in der Gemeindevertretung anstreben. „Uns wird es erneut gelingen, eine abwechslungsreiche und kompetente Liste aufzustellen und wir freuen uns besonders über die, die zum ersten Mal kandidieren.“

Die Liste der Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl sowie die Eckpunkte des Wahlprogramms werden im Rahmen einer Mitgliederversammlung am 13. November verabschiedet.

SPD Wettenberg

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